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Solidaritätserklärung für Blockaden gegen Abschiebung

Hoffnungszeichen statt Pfefferspray
Solidarität mit allen friedlichen Blockaden gegen Abschiebungen
Osnabrück, 26.01.2017 (als PDF-Datei)

Nach Berichten Anwesender drang die Polizei am 4. Januar, vor 4:00 Uhr morgens, unangekündigt in die Räume der Osnabrücker Geflüchtetenunterkunft Hansastraße ein und weckte alle BewohnerInnen zur Personenkontrolle. Deren Protest wurde übergangen, auf ihre Fragen gab es offenbar keine verständlichen Antworten. Gerade für Menschen, die aus Kriegswirren und schwerer Traumatisierung zu uns fliehen, ist solch ein Vorgehen massiv ängstigend und deshalb unverantwortlich. Und es ist völlig unverhältnismäßig, da es hier lediglich darum ging, einen Geflüchteten im Rahmen des Dublin-Verfahrens nach Frankreich zu bringen.

Es gibt in Osnabrück seit 2014 aus guten Gründen einen sehr breiten bürgerschaftlichen Protest gegen Abschiebungen. So ist z.B. das Dublin-Verfahren menschenverachtend, weil es für viele Geflüchtete eine erneute, große Unsicherheit und nicht selten – auch in Frankreich – ein Leben in der Obdachlosigkeit bedeutet. Bisher fast 40 Mal konnten Osnabrücker BürgerInnen aus Kirchen, Gewerkschaften, Initiativen und Parteien Abschiebungen durch friedliche Blockaden in den frühen Morgenstunden verhindern. Seit dem weiteren Abbau des Asylrechts 2015 werden Abschiebungen nicht mehr angekündigt, was zu unsicheren, unübersichtlichen Situationen für Geflüchtete, Unterstützende, SozialarbeiterInnen, Polizei und alle weiteren Beteiligten führt.

Die Abschiebung am 4. Januar fand, so wurde uns geschildert, gegen den Willen des Betroffenen und gegen den friedlichen Protest der BewohnerInnen der Unterkunft statt. Geflüchtete und inzwischen eingetroffene UnterstützerInnen stellten sich dem Wagen, in dem der Betroffene saß, mit erhobenen Händen in den Weg und suchten das Gespräch mit der Polizei. Trotzdem wurden Blockierende durch den anfahrenden Wagen gefährdet und setzte die Polizei Pfefferspray gegen zwei blockierende Geflüchtete ein, die daraufhin durch SanitäterInnen behandelt werden mussten. Dies alles steht in einem eklatanten Widerspruch zur öffentlichen Linie des niedersächsischen Innenministeriums und der Polizei, dass Abschiebungen nicht gegen Proteste und Blockaden durchgesetzt werden, und dass die Verhältnismäßigkeit beachtet und niemand gefährdet wird.

Wir protestieren gegen das uns berichtete, völlig unverhältnismäßige Vorgehen der Polizei und der für die Abschiebung verantwortlichen Behörden am 4. Januar und fordern eine sorgfältige, transparente Untersuchung. Wir schließen uns den kritischen Fragen des Niedersächsischen Flüchtlingsrats vom 6. Januar an, auf welcher Rechtsgrundlage die nächtliche Personenkontrolle aller BewohnerInnen stattfand. Wir fordern, dass Geflüchtete in besonderer Weise geschützt, ihre Fragen und Proteste selbstverständlich ernstgenommen und respektiert werden. Wir fordern den sofortigen Stopp aller unangekündigten Abschiebungen. Gegenüber Blockaden zivilen Ungehorsams muss sehr sorgfältig auf Verhältnismäßigkeit geachtet werden. Wir fordern, dass Geflüchtete und Blockierende unter keinen Umständen Gewalt ausgesetzt, gefährdet und verletzt werden dürfen.

Wir erklären uns solidarisch mit allen friedlichen Blockaden gegen Abschiebungen. Für uns sind sie Ausdruck von aktiver Mitmenschlichkeit, von dringend nötiger Solidarität mit Menschen auf der Flucht. Ziviler Ungehorsam gegen Gefahren und Ungerechtigkeit hat eine sehr lange und unverzichtbare demokratische Tradition. Es ist deshalb, gerade in Zeiten von Kriegen und gesellschaftlicher Polarisierung, ein Zeichen der Hoffnung, wenn sich ganz unterschiedliche Menschen gemeinsam friedlich gegen die Unmenschlichkeit von Abschiebungen stellen. Wir wollen eine Stadt, die das solidarische Zusammenleben aller Menschen fördert und Geflüchtete aufnimmt. Das braucht gemeinsame Arbeit und lebendigen Protest, kein Pfefferspray.

Aktionszentrum 3. Welt
Attac Osnabrück
DGB Region Osnabrück-Emsland
Exil – Osnabrücker Zentrum für Flüchtlinge e.V.
Flüchtlingshilfe Rosenplatz
HelpAge Deutschland e.V.
No Lager Osnabrück

Pressespiegel zu den Abschiebungen in Osnabrück

taz. – Artikel:
https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5368936&s=thomas+w%C3%BCbker&SuchRahmen=Print/

NOZ Artikel über Abschiebungen:
http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/831180/polizei-setzt-pfefferspray-gegen-abschiebegegner-ein

Kommentar von Franz-Josef Raders:
http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/831214/haarspalterei-nach-polizeieinsatz-bei-abschiebung-in-osnabrueck

und ein weiterer artikel der NOZ mit der Position der CDU:
http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/831700/cdu-staerkt-polizei-nach-einsatz-von-pfefferspray-den-ruecken

Flüchtlingsrat Niedersachsen:
http://www.nds-fluerat.org/22680/pressemitteilungen/osnabrueck-gewaltsame-durchsetzung-von-abschiebungen-gegen-proteste/

Caritas:
http://www.caritas-os.de/pressemitteilungen/abschiebungen-caritas-fordert-rueckkehr-zu-mehr-me/950517/

und noch ein NOZ Artikel mit der Position der Grünen:
http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/841649/osnabruecker-gruene-kontern-junge-union-kritik-an-caritas

Abschiebung zweier Geflüchteter aus Osnabrück trotz Protest aus der Zivilbevölkerung gewaltsam durchgesetzt

Um kurz sämtliche katastrophalen Missstände zusammenzutragen: Die Polizei stürmt unangekündigt nachts in die Unterkunft, weckt sämtliche Bewohner*innen des Heims und verlangt ihre Personalien, setzt die Abschiebung gewaltsam mit Pfeffersprayeinsatz durch und verlangt im Anschluss die Personalien der Verletzen, ohne die Namen der gewalttätigen Beamt*innen zu nennen.
Wir verurteilen das Eingreifen aufs Schärfste.

04.01.2017, 04:20 Uhr, Osnabrück.
Heute früh um 4:20 Uhr wird das Notfalltelefon des Bündnisses gegen Abschiebung angerufen, weil gerade in diesem Moment aus dem Osnabrücker Flüchtlingsheim in der Hansastraße eine Abschiebung stattfindet. Die anrufende Person berichtet, dass die Polizei in alle Zimmer eingedrungen ist und die Personalien der Bewohner*innen verlangte.

Zwanzig Minuten später hat sich vor ebendiesem Wohnheim Protest formiert – alamierte Verbündete und die anderen Bewohner*innen versammeln sich vor dem Haus und vor dem Wagen des BAMFs, suchen Gesprächskontakt zu den zuständigen Beamt*innen, protestieren friedlich und dennoch lautstark immer wieder, dass die Abschiebung nicht mit Zustimmung des Betroffenen stattfindet. Auf sämtliche Bemühungen wird von Seiten der Polizei nicht reagiert, die Menschen, die sich in der Zwischenzeit auch vor das Auto stellen, um das Losfahren zu verhindern, werden gewaltsam ferngehalten, weggezogen und -geschubst, der Blickkontakt zu der betroffenen Person ist unmöglich.

Schnell erscheinen zusätzliche Streifenpolizist*innen, auch auf Seiten der Protestierenden kommen immer mehr Leute hinzu. Der Abschiebewagen versucht, mit aufheulendem Motor trotz der Menschen direkt vor dem Wagen, loszufahren. Schließlich setzt die Polizei Pfefferspray gegen 2 protestierende Geflüchtete ein, aus nächster Distanz und ohne dies vorher anzukündigen. Die Getroffenen verlieren die Orientierung, können nichts mehr sehen, schreien vor Schmerz und werden von Verbündeten auf den Gehweg gebracht.

Der Wagen fährt los, die Abschiebung wird gewaltsam durchgeführt, trotz Protest, ohne Einwilligung des Betroffenen.

Das alles passiert auf einer der Hauptverkehrsstraßen Osnabrücks.

Im Folgenden werden die vom Pfefferspray Verletzen von hinzugerufenen Sanitäter*innen behandelt. Die Polizei versucht die Namen der Verletzten herauszufinden und sie zu fotografieren und verweigert gleichzeitig die Herausgabe der Daten von den Beamt*innen, die den Pfeffersprayübergriff verübt haben. Continue reading

Pressemitteilung: Flashmob auf dem Osnabrücker Weihnachtsmarkt zu „Keine-Spende an das Deutsche Rote Kreuz“

Am Freitag, den 16.12.2016 um 17 Uhr, versammelten sich etwa 30 Menschen für einen Flashmob auf dem Osnabrücker Weihnachtsmarkt. Der Flashmob fand im Rahmen der Keine Spende für das Deutsche Rote Kreuz – Kampagne statt und wurde von der zu Antirassismus arbeitenden politischen Gruppe No Lager Osnabrück organisiert. Die Teilnehmende hatten weiße Maleranzüge mit dem Logo und Motto der Kampagne an. Zunächst mischten sie sich dezentral auf dem Weihnachtsmarkt in die Menge, verteilten Flugblätter und sammelten sich schließlich als Gruppe zusammen – begleitet von einer kleinen Samba-Band. Es wurden Schilder mit Sätzen wie „Köln 2014: Massive sexualisierte Gewalt an geflüchteten Frauen in Kölner DRK-Notunterkunft durch das Personal des Sicherheitsdienstes Adler-Wache.“ Die Aktion sollte ein Zeichen gegen die rassistischen, sexistischen und sexualisierten Gewaltübergriffe und Misshandlungen in den von dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) betriebenen Massenunterkünften und Lagern für Geflüchtete zu setzen. Außerdem wurde sich klar gegen die zentralisierte Unterbringung von geflüchteten Menschen in Lagern ausgesprochen, die strukturelle, rassistische und sexualisierte Gewalt, sowie Diskriminierung begünstigen. Mit dem Betrieb solcher Massenunterkünfte und darüber hinaus auch dem Betrieb von Abschiebelagern, wo Menschen mit vermeintlich geringerem Anspruch auf Asyl separiert werden, handelt das DRK wieder einmal gegen die eigenen humanitären Grundsätze.
Da das DRK eine der größten humanitären Organisationen in Deutschland ist, an die insbesondere in der Weihnachtszeit tausende Menschen Geld spenden, erreichte die Aktion viele Menschen auf dem Osnabrücker Weihnachtsmarkt, um neben den vielfach vertuschten Vorfällen in DRK-Lagern auf faire Spendenalternativen hinzuweisen.

Wir fordern das DRK auf, sich aus dem Geschäft mit Lagerunterbringung und Abschiebungen zurückzuziehen, sowie sich klar von Militarisierung der EU-Außen- und Binnengrenzen zu distanzieren. Außerdem fordern wir das DRK auf, Verantwortung für die Sicherheit der Menschen in den Unterkünften, die sie betreiben zu übernehmen und weiterhin keine Menschen mit rechter Gesinnung als Wachpersonal einzustellen.

Mehr Informationen zu der Kampagne unter: www.keinespende.noblogs.org

Vorschläge für Spendenalternativen:

Watch the med – AlarmPhone
Telefonische Notfallnummer für Geflüchtete in Seenot – Gegen das Sterben im Mittelmeer!
Mehr Infos unter:
www.alarmphone.org/de

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Women in Exile Bustour in Osnabrück

English, arabic and somali version below.
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13873045_920831048026645_7282632098305297794_nWomen in Exile & Friends – Flüchtlingsfrauen werden laut!
Aktionstour quer durch Deutschland: 4. August in Osnabrück

Women in Exile ist eine Gruppe von geflüchteten Frauen* aus Berlin, die seit 2002 zusammenarbeiten um ihre Situationen in den Lagern an die Öffentlichkeit zu bringen. Sie suchen nach Alternativen und Lösungen von Problemen als Frauen* und als Asylsuchende.
Programm:
– 15.00 Uhr: Empowerment Workshop für geflüchtete Frauen* und Supporter*innen (finden parallel statt)
– Anschließend: Gemeinsames Abendessen mit Zeit zum Austausch
– Abend: Film über „Floßtour“ von Women in Exile, Musik
– Nebenbei: Kinderbetreuung, Spiele, Feuertonne
Die Bustour hat das Ziel Frauen* untereinander zu verbinden und ein starkes Netzwerk aufzubauen, um Probleme gemeinsam anzupacken! Herzliche eingeladen sind deshalb vor allem geflüchtete Frauen*, wir freuen uns aber auch über Kinder und alle anderen Interessierten!
Mehr Infos unter: https://www.women-in-exile.net/?p=3160
Es gibt einen barrierearmen Zugang zu den Veranstaltungsräumen sowie ein barrierefreies WC.
Kein Platz für Antisemitismus, Faschismus, Homophobie, Rassismus, Sexismus!
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Kundgebung: “Schüsse auf Refugees in Lingen-NAZI-Terror bekämpfen 18.06. 11h, Hbf OS

https://scontent-fra3-1.xx.fbcdn.net/v/t1.0-9/13418700_898545356921881_3529456752502440443_n.jpg?oh=2c696dd12d16254f8acac19cd607bebc&oe=57C73466Morgen, Samstag 18.06.2016 wird es um 11.00 Uhr am Osnabrücker Hauptbahnhof eine spontane Kundgebung von No Lager Osnabrück geben.
Grund hierfür sind die Schüsse eines Stadtbekannten Neonazis auf zwei (oder mehr) Geflüchtete in Lingen in dieser Woche.
Anschließend gibt es eine gemeinsame Zuganreise zur Demonstration in Lingen.

Weitere Informationen bekommt ihr in dem Aufruf der Antifaschistischen Aktion Lingen:
Am Nachmittag, des 12. Juni 2016 wurden zwei Geflüchtete auf dem Gelände der Unterkunft am Langschmidtsweg in Lingen (Reuschberge) von Luftgewehrkugeln getroffen. Die Betroffenen waren ein 5-jähriges Mädchen aus Mazedonien und ein 18-jähriger Syrer, die nach dem Angriff ambulant im Lingener Krankenhaus behandelt werden mussten. Laut Aussagen der Bewohner*innen der Unterkunft war dies nicht der erste Angriff. In den vergangen Tagen wurden bereits eine Frau und ebenfalls ein junger Mann zum Ziel des rassistischen Täters.
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No Border Camp in Münster – 15.-24. Juli 2016

poster-noborder-msIn Münster a group of people decided to organise a No Border Camp in Germany parallel to the Camp in Thessaloniki. Freedom of Movement and the right of stay for everyone are two sides of the same coin!
Contact: nobordercamp-ms@riseup.net
Webseite: www.nobordercamp-ms.org

Aufruf – No Border Camp * 15.-24. Juli 2016 * Münster (Westfalen)
+++English below+++
Freedom of Movement und Bleiberecht für Alle sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Beide Forderungen richten sich gegen ein System der Repression, Restriktion und Verwaltung von Menschenleben. Den Rahmen dieses Systems bildet ein Wirtschaftssystem, das die Akkumulation von Gewinnen über die Würde des einzelnen Menschen stellt. Die Akkumulation von Gewinnen lässt sich nur über ein wirtschaftliches Wachstum erreichen. Diese Logik beschränkt sich dabei nicht nur auf die nach Außen gerichtete Ausbeutung von Natur und Arbeitskraft, sondern wächst in den Menschen und alle Lebensbereiche und Verhaltensweisen hinein. Stichworte wie Leistungsdruck, Selbstoptimierung und Vereinzelung sind hier nur drei in einer Reihe von Vielen. Das Konzept des Wohlfahrtsstaats scheitert – nicht nur im Süden von Europa – und der Machterhalt von Staaten und die Begründung ihrer Legitimität wird über die Schaffung von Feindbildern, einhergehend mit einer Ausweitung administrativer und exekutiver Befugnisse durch einen Polizeiapparat gesichert. Stereotype Geschlechtsvorstellungen, Rassismus und Überwachung werden remobilisiert, um Bevölkerungen zu überwachen.

Soziale Kämpfe in Form von Aufständen, Kampagnen, Bewegungen und Camps stellen all dies ernsthaft in Frage. Ihnen gemeinsam ist die Fokussierung und der Rückbezug auf soziale Beziehungen, der dem Individuum seine menschliche Bedeutung und Gestaltungskraft zurückgibt. In Zeiten abstrakter Arbeit und Selbstmanagement wird in den kollektiven Räumen von Aufständen und Camps das soziale Miteinander von Menschen zurückerobert und in Form von Selbstorganisation und konsensualen Entscheidungen gelebt.

Mit Begeisterung beobachten wir daher die Vorbereitung und Planung des No Border Camps in Thessaloniki, zu welchem viele verschiedene Menschen aus ganz Europa anreisen werden, um gemeinsam Strategien gegen die globalen und lokalen Missstände zu entwickeln und gleichzeitig an Plänen für ein alternatives Zusammenleben zu schmieden. Aufgrund der derzeitigen Situation in Europa und der Welt werden jedoch nur wenige Menschen, die sich nicht bereits in Griechenland oder Thessaloniki aufhalten die finanziellen, zeitlichen und rechtlichen Möglichkeiten haben zum No Border Camp in Thessaloniki zu fahren. Wir in Münster wollen daher mit der Organisation eines No Border Camps in dieser Stadt, die für nichts außer Fahrradfahren so wirklich bekannt ist, einen Raum schaffen, um auch hier über die Verhältnisse und Zusammenhänge in welchen wir leben in den Austausch zu kommen. Wir hoffen, dass auch in weiteren Städten in Nordeuropa ähnliche Räume eröffnet werden, um die Teilnahme auch denen zu ermöglichen, die aufgrund ihrer Abhängigkeiten nicht die zeitlichen oder finanziellen Ressourcen haben, nach Griechenland zu reisen, oder die aufgrund eines ungeklärten Aufenthaltsstatus bzw. einem Leben in Illegalität rein rechtlich an dieser Option gehindert werden. Continue reading